Freitag, 4. September 2009

Bundestagswahl - hm, schwierig

Eigentlich mag ich ja die Damen und Herren sowohl von Spreeblick, als auch von Inforadio, nicht uninteressant, wenn es also im Inforadio einen Beitrag zu Wahlkampf in web2.0-Zeiten gibt und ein Spreeblickschreiberling (Frédéric Valin) die Politer-Pages analysiert. Da ist sicherlich aus dem Gespräch einiges rausgeschnitten worden (denn der eigentliche Beitrag war recht kurz). Peinlich nur, wenn niemandem beim Schnitt folgendes auffällt: wenn man sich - als offiziell politisch interessierter Mensch - mit einer Journalistin - die sich sicherlich politisch interessieren sollte, v.a. auf Berliner Lokalebene, wenn man beim RBB arbeitet - drüber unterhält, dass man ja in Neukölln wohne, wo es einen CDU-Bürgermeister gäbe, der sehr authentisch sei, dennoch werde man nicht CDU wählen, dann sollte das auch so stimmen. Kein Problem, SPD tuts in dem Fall auch.
Ich sag mal äh - nur wegen so ein bissel Wachschutz an den neuköllner Schulen und weil man mal den Satz "multikulti ist gescheitert" sagt, wird man nicht gleich CDU Mitglied, der gute Buschkowski ist immernoch in der SPD...
Genau das ist aber das Kernproblem, SPD und CDU sind ja gar nicht mehr so weit auseinander.

Tja, weitergebracht hat mich das leider immernoch nicht alles. Wahrscheinlich muss ich dann in drei Wochen wirklich würfeln. Bin noch nicht völlig überzeugt, was tun. Aber dann, eine Energiesparlampe am Ende des Tunnels:
Seit heute ist der aktuelle wahlOmat am start.

Wie hilfreich das ist, weiß ich allerdings auch nicht: Wählen sollte ich die Grünen, sagt der WahlOMat. Interessanterweise seinen meine Übereinstimmungen zur NPD größer als zur FDP oder CDU. Mh, da hat der WahlOMat wohl einiges nicht verstanden. In der Analyse erfahre ich dann, dass auch die NPD für Atomaustritt, Mindestlohn, ökologische Landwirtschaft, elternunabhängiges BAfÖG und generelles Tempolimit auf deutschen Autobahnen ist... wieder was gelernt. Ob die das absichtlich so eingegeben haben, damit mehr Leute nach WahlOMat-Nutzung denken, sie sollten NPD wählen? Fragen über Fragen.
Vermutlich weiß der Großteil der Erstwähler nicht, was die NPD-Überhaupt ist, da könnte das funzen. Nachher verwechseln die Erstwähler aus Versehen die NPD mit Grünen und SPD und dann haben wir den Salat. Anders kann ich mir Sachsen auch nicht erklären (d.h. dieses mal ist zumindest der Hälfte der Trottel aufgefallen, dass sie beim letzten mal nur aus Versehen NPD gewählt haben). Den Erstwählercheck haben sie tatsächlich bei Youtube gesperrt, kann man jetzt erstmal nur über pro7 schauen und leider nicht einbetten. Wäre wieder ein Grund sich doch mit den Piraten anzufreunden.
Ein Elend, Grundsatzprogramme lesen reicht heutzutage auch nicht mehr (siehe NPD). Es wird einem nicht leicht gemacht. Wird halt doch Zeit, dass ich mich selbst aufs Amt der Bundeskanzlerin bewerbe, dann wird sicherlich alles besser. Erste Falten wachsen mir auch schon - das macht seriös, graue Strähnchen kann ich mir sicherlich färben, dann steht dem nichts mehr im Wege. Nur bei welcher Partei ich eintrete, muss ich eben noch überlegen, denn parteilos, wird das sicherlich alles nichts...

12 Kommentare:

U. hat gesagt…

Ich wusste immer, dass Du verkappt NPD-Anhängerin bist, und sei's auch nur der Atomausstieg...
Meine persönliche WahlOMat-Überraschung:
1) Familienpartei
2) BüSo
3) Piraten

Hmmm, alle "großen" deutlich weiter unten in der Favoritenliste, aber trotz Atomausstieg die FDP vor den Grünen - und ich hatte tatsächlich Hoffnung, dass die Grünen bei dieser Wahl meine (Not-) Lösung werden könnten...

Dann wohl doch Wahlprogramme blättern... *seufz*

Kroita hat gesagt…

die NPD ist für ein tempolimit?
ja nee is klar...

Ly hat gesagt…

@U:
vielleicht solltest du da doch noch mal dein Parteibuch überprüfen.
hab nicht alloe Parteien verglichen, nur die großen, NPD und einige kleine.
Ich find das NPD Ergebnis trotzdem dramatisch, Stariachi hatte auch NPD vor FDP und CDU in den unteren Rängen. Und da werben die mit "sicher wählen mit dem WahlOMat". Überhaupt wurden da einige Themen maximal gestreift, z.B. EU und Migration. Vielleicht sollten die auch mal ein paar Spitzenpolitiker-Statements miteinbauen, damit man da auch noch ne Personalentscheidung dabei hat, denn das fehlt gänzlich.

Chrille hat gesagt…

Die Wahlentscheidungen werden meinder Meinung nach wirklich immer komplexer. Das merkt man ja auch daran, dass alle Parteien schon seit geraumer Zeit massive Probleme haben, ihre Stammwähler zu mobilisieren. Für die Wähler waren ja in der Vergangenheit vor allem steuerpolitische Vorhaben von großer Bedeutung, jetzt gibt es bei diesem Thema bei den Parteien auch nicht mehr so große Unterschiede (Ausnahme Linke). Was an Steuersenkungen auf der einen Seite versprochen wird, wird von anderer Seite wieder reingeholt (siehe Erhöhung der Mehrwertsteuer, etc.)...
Die Unwissenheit um scheinbar immer komplexer werdende globale wirtschaftliche Verflechtungen sieht man allen Politikern an. An wichtige systemische Diskussionen traut sich nur noch ansatzweise die Linke ran (die FDP übt sich seit der Finanzkrise in Zurückhaltung). Die Politikwissenschaft formuliert unter so genannten "Problems of temporal scale" Probleme, bei denen bestimmte Komponenten zeitlich nicht auf einander abgestimmt werden. Und hierbei handelt es sich um das wichtigste globale Problem, das wir Momentan haben: Eine vernetzte Wirtschaft, aber keine vernetzte Politik auf globaler Ebene (noch nichtmal auf Länderbene in Deutschland). Es wird vielleicht noch Dekaden dauern, bis verkrustete politische Strukturen aufgebrochen werden, die sich einer dynamischen Weltwirtschaft anpassen. Und solange es keine Partei gibt, die diese Thematik in den Mittelpunkt stellt, bleibt wählen schwierig. Ich bleibe aber bei den Grünen, da hier Nachhaltigkeit im Hinblick auf zukünftige Generationen klar im Mittelpunkt steht (Energiepolitik, Bildung+Forschung, Sanierung des Staatshaushaltes).

Chrille hat gesagt…

Das Land braucht eine Partei, welche sich nicht als träger Tanker präsentiert. Der Subventionswahn in Deutschland, verbunden mit stinkigem Lobbyismus muss ein Ende haben. Puh in mir brodelt es schon wieder....
Diese scheiß dummen Politikerschweine

Ly hat gesagt…

Ích wusste schon immer, dass mein einziger wirklich qualifizierter Leser der Bese ist.
Wenn ich Kanzlerin bin, wird Bese mein Superminister für Wirtschaft, Finanzen und Arbeit. Vielleicht darf er auch Außenminister werden, denn Bese hat auch ein Pokerface.

Ganz systemisch denk meiner Meinung nach auch die Linke nicht. Rente ab 67 Abschaffen - die haben einfach das Generationenproblem immernoch nicht verstanden. Wahscheinlich werden wir alle bis mind. 70 arbeiten müssen, anders reicht der Pott nicht und alles andere ist Illusion. Das muss man den Menschen auch sagen.

Der große Umsturz fehlt an vielen Punkten:
1. Finanzsystem:
entweder: a )radikale Mehrwertsteuer Erhöhung mit radikaler Senkung der Lohnnebenkosten und diese aus dem Mehrwertstuerpott decken, zusätzlich müsste man Hartz, Kindergeld und Rente stärken, damit das ein konsumorientiertes System ist, bei dem Sozialschwache gestütz werden. Ich gebe zu schwierig, bei deutschem Binnenkonsum.
oder b)einfache einkommensabhängige Steuersätze,mit weniger Möglichkeit zum "Steuernabsetzen", das verhindert, dass diejenigen, die genug Geld für einen Stuerberater haben, soviel absetzten können, dass der effektiv gezahlte Steuersatz gering ist.

Ly hat gesagt…

2. Einsparpotentiale nutzen:
Abschaffen der Wehrpflicht und einführen einer verkleinerten Berufsarmee. Möglichst im europäischen Rahmen: brauchen wir denn alle eine komplett eigene Luftwaffe, Marine (immerhin: Österreich hat seine Marine 2006 ! abgeschafft, alles viel zu albern)und Heer, wenn es eh um internationale Einsätze geht? Den dann nicht mehr gedeckten Zivildienst kann man sicherlich durch Aufwertung des FSJ und Einsatz junger 1,50€ Kräfte ausreichend decken.
Abschaffung der Berlin-Bonn-Pendelzulage und Einstellung des immernoch laufenden Betriebes in Bonn.
Einsehen, dass ne Insolvenz nix schlimmes ist, sondern hin und wieder mal passiert.
Variable Möglichkeiten zu Bürokratieabbau, aber nicht als Floskel, sondern z.B. durch Einführung eines Grundgehaltes oder zumindest Vereinfachung von Formularen. Abschaffung von Beamten in der Verwaltung. Überprüfung der Angestellten und Evaluation von Vorgängen, hier ein schönes Beispiel für verkackte Bürokratie: wie kann es sein, dass in einem Berliner Bezirk der gleiche Antrag fast viermal so schnell bearbeitet wird?
Gäbe noch weitere schöne Reförmchen, die anzupacken wären...

Ly hat gesagt…

3. Rente: einheitlich für alle und mind. ab 67. Wer viel verdient, kann auch zu Arbeitszeiten deutlich mehr zur Seite legen, v.a. wenn man die Lohnnebenkostensenkt und Richtung Steuer schwenkt. Wenn Rentner so wenig bekommen, dass sie mit Hartz unterstütz werden müssen, ist das das gleiche in grün (nicht politisch gemeint), nur dass es ein offiziell anderer Pott ist und zusätzliche Kosten in der Verwaltung anfallen. Albern.

Ly hat gesagt…

4. Energie:
Atomenergie ist Unfug, nicht nur wegen der Sache mit den Endlagern (schaurig: hier und hier oder richtig schön ausführlich hier fürs Ohr)
Desweiteren ist Atomstrom nicht nur gefährlich, sondern auch noch viel teurer als z.B. CDU und FDP immer wieder behaupten. Laut einer, wenn auch nicht unumstrittenen
Studie von Greenpeace beziffern sich die steuerlichen Zuwendungen seit 1950 auf 165 Mrd. €. Das ist viel. Ob das stimmt, vermag ich sicherlich nicht beurteilen, aber dass der Scheiß in Gorleben und Asse teuer ist, das glaube ich und dass es nicht die Energiekonzerne bezahlen, das ist leider Fakt.

Ly hat gesagt…

Könnte ewig so weiter machen... vielleicht rotze ich mich auch noch zu Bildung und Gesundheit irgendwann mal aus (liest eh kein Schwein), aber dann werde ich so aggressiv, dass ich nicht mehr schlafen kann, deshalb jetzt erst mal gute Nacht.
(PS bin mal gespannt, ob jemand bis hier unten liest...)

Christoph hat gesagt…

Yup.
Nebenbei bemerkt sollte es nicht allzu sehr überraschen, dass FDP und NPD vom Programm her weit auseinander liegen, und wenn die FDP mehr oder minder Euer Feindbild ist...
Zumindest vom Grundkonzept her passen globalisierter Marktkapitalismus und Nationalismus schließlich nun wirklich nicht zusammen.

Efeu hat gesagt…

Da hat der Christoph Recht, das schließt sich vom Grundkonzept her aus.

Mich hat der Wahlomant diesmal verblüfft. Es kam seltenerweise genau das raus, was ich angenommen hatte und auch wohlfühlig finde. Nur mit der Ausnahme der NPD, den Versuch der Abfrage hab ich dann nach diesem Artikel auch mal gemacht, und siehe da, auch bei mir werden die (anders als DVU und Reps übrigens) dann noch vor FDP und CDU einsortiert - krass. Denke mir, die haben einige Fragen beim Wahlomaten strategisch so beantwortet, dass sie weiter hochrutschen "MÜSSEN" bei allen Menschen, um sich ins Bewusstsein zu bringen und den Huch-Effekt zu generieren. Fatal, aber nicht dumm. Was ich auch annehme: Viele der Fragen, die gezielt auf das Demokratie- und Weltbild der Parteien abzielen und die NPD (bei ehrlicher Beantwortung durch diese) für denkende und menschenfreundliche Menschen unwählbar und auch unanklickbar;-) machen würden, sind aus dem letztlich in der Endversion des Wahlomaten verwerteten Fragekatalog rausgefallen (meist wohl aus formalen Gründen bei der Auswertbarkeit, siehe Erläuterungen zur Frageauswahl in den FAQ des Wahlomaten, es waren ja mal viel viel mehr Fragen). Es waren ja z.B. kaum Fragen zum Gesellschaftsbild drin. Und die NPD ist nicht dumm, klar bekennt die sich formal erstmal zum Grundgesetz und zur Demokratie (der einzigen auf sowas abzielenden Frage)...

Übrigens, Ly:
Welch Abhandlung! Ich warte gespannt auf Fortsetzung (warum eigentlich vergeudest du dein bahnbrechendes Gesamtkonzept ;-P eigentlich in der Kommentarfunktion?) zu den Themen Bildung, Gesundheit & Co.! ;-)

Mensch mensch, das wird doch noch was mit Kanzlerin L.! Höhö. Falls dich die Medizin mal langweilt oder dir nich mehr reicht.